Anwalts- und Notarrecht

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2018–2019)

Im Jahresbericht 2018/2019 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei vier Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Der Regierungsrat Basel-Landschaft und das Kantonsgericht Basel-Landschaft haben sich mit Vorbehalten in Willensvollstrecker-Ausweisen befasst, welche nur angebracht werden dürfen, wenn der Inhalt des Ausweises vom normalen Inhalt abweicht. (2) Das…

Erbrecht 2017–2019 – Recht­sprechung, Gesetzgebung, Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: In diesem Heft werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert; im Heft 3 werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundes­gerichts veröffentlichte Entscheidungen vorgestellt, ferner…

Erbvertrag und Erbteilungs­vertrag: Wessen Wille ist eigentlich ­entscheidend?

Dieser Beitrag untersucht die Frage, wessen Wille beim Abschluss eines Erbvertrags sowie beim Abschluss eines Erbteilungsvertrags entscheidend ist. Letzteres vor dem Hintergrund, dass im Schweizer Recht der Grundsatz der freien privaten Erbteilung gilt. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten analysiert, welche die Erben haben, wenn der Willensvollstrecker sich weigern sollte, den von ihnen – nach…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2017–2018)

Im Jahresbericht 2017/2018 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt: Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat im Entscheid ZB.2017.11 ein superprovisorisches Verbot zur Ausstellung eines Willensvollstreckerausweises ausgesprochen (wegen klarer Testierunfähigkeit des Erblassers). Das Ergebnis der daran anschliessenden Ungültigkeitsklage entscheidet (automatisch) über das…

Notariats- und grundbuchrechtliche Aspekte im erbrechtlichen Umfeld

Der Beitrag richtet sich sowohl an die Notarinnen und Notare, die eine Verfügung von Todes wegen öffentlich beurkunden wie auch die Juristinnen und Juristen, die dem Erblasser bei der Regelung seines Nachlasses beratend zur Seite stehen. In einem ersten Abschnitt werden die wesentlichen beurkundungsrechtlichen Verfahrensschritte dargestellt, deren Einhaltung in der Regel die Voraussetzung für die…

Erbvorempfang und Schenkung – Zivil- und steuerrecht­liche Aspekte sowie Folgen für die Ergänzungs­leistungen, Alters- und Pflegeheimkosten

Der vorliegende Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der anlässlich der gemeinsamen Weiterbildungsveranstaltung des Verbandes bernischer Notare sowie des Instituts für Notariatsrecht und Notarielle Praxis im Oktober 2016 an der Universität Bern gehaltenen Referate, welche sich mit den Auswirkungen der Ausrichtung lebzeitiger Zuwendungen namentlich im Zivilrecht, im Steuerrecht und auf…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2015–2016)

Im Jahresbericht 2015/2016 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, unter anderem: ­Die Auslegung von unvollkommenen Bestimmungen betreffend die Ernennung des Willensvollstreckers oder dessen Ersatz; Folgen des fehlenden Vermerks es handle sich um eine vorläufige Auslegung, bei der Prüfung der Annahme; Auswirkungen einer thematisch beschränkten Willensvollstreckung auf…

Auskunftsrechte von Erben ­wirtschaftlich Berechtigter de lege lata und de lege ferenda

Der vorliegende Aufsatz behandelt vertragliche und erbrechtliche Auskunftsrechte insbesondere mit Blick auf die Erben eines an den betreffenden Vermögenswerten nur wirtschaftlich Berechtigten. Die uneinheitliche Praxis der Banken und Gerichte im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Auskunftsrechten ist für alle involvierten Parteien unbefriedigend und führt zu Rechtsunsicherheit. Für die…

Erbrechtliche Verfügungs­fähigkeit – Beweisrecht und Rolle der Urkundsperson

Der Beitrag befasst sich mit Fragen der gerichtlichen Beurteilung der erbrechtlichen Verfügungsfähigkeit, insbesondere im Zusammenhang mit dem Beweis der Urteilsfähigkeit bzw. Urteilsunfähigkeit und mit der notariellen Prüfung der Urteilsfähigkeit bei öffentlichen Testamenten.