Suchergebnisse für Herabsetzung

Imputation des libéralités entre vifs : L’imputation de la libéralité réductible sur la réserve ou sur la quotité disponible

Die Frage der Anrechnung von lebzeitigen Zuwendungen, die der Ausgleichungspflicht nicht unterworfen sind, ist umstritten. Der Autor ist der Meinung, dass sich aus der Gesetzessystematik und der ratio legis eine Anrechnung an den Pflichtteil und nicht an die verfügbare Quote ergibt.

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2022–2023)

Im Jahresbericht 2022/2023 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Die Annahme des Amtes kann nicht vor dem Ableben des Erblassers erfolgen; (2) der Willensvollstreckerausweis ist ein provisorischer Legitimationsausweis ohne materiell-rechtliche Wirkung; (3) die Aufsichtsbehörde kann keine Rückzahlung des…

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Auslegung eines unklaren Priestertestaments, Frage der Höchstpersönlichkeit einer letztwilligen Verfügung und Möglichkeit der Konversion

Erblasser K.B. (Jahrgang 1957) war der leibliche Sohn der polnischen Staatsbürger L.B. und M.B. Mit Beschluss des Amtsgerichts Bonn vom 30.04.1990 wurde er von den deutschen Staatsbürgern N.N. und O…

Prozessrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2022

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2022 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: In diesem Heft werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile sowie die in Fünfer­besetzung ergangenen Urteile des Bundesgerichts resümiert; in Heft 1/2024 werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts…

Keine Aktivlegitimation des virtuellen Erben zur (isolierten) Erbteilungsklage

1 Der 1942 geborene Erblasser F. hinterliess als gesetzliche Erben seine Ehefrau B., die drei gemeinsamen Kinder C., D. und E. sowie eine vorehelich geborene Tochter A.¹

Spuren im Erbrecht: Festschrift für Paul Eitel

Paul Eitel feierte am 20. Oktober 2022 seinen 65. Geburtstag. Er erhielt an diesem Tag eine Festschrift überreicht, die von Jörg Schmid, Regina Aebi-Müller, Peter Breitschmid, Barbara Graham…

Das Stichtagsprinzip und seine Tragweite im Ehegüterrecht und im Erbrecht

Die Frage des relevanten Zeitpunkts für die Bewertung von Vermögenswerten ist in der güter- und erbrechtlichen Praxis von massgeblicher Bedeutung: Welche Stichtage sind zu beachten bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung, bei der Erbteilung oder bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen? Wen treffen Wertveränderungen zwischen dem Todes- und dem Teilungstag? Welche Stichtage sind relevant…

Die Rückerstattungspflicht der Erben gemäss Art. 16a ELG und weitere Auswirkungen der EL-Revision auf das Erbrecht

Per 1. Januar 2021 ist die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in Kraft getreten. Eines der Ziele der Revision war die Verbesserung der Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge. Dies sollte u.a. durch eine stärkere Berücksichtigung des Vermögens in der EL-Berechnung erreicht werden. Besonders interessieren in…