Suchergebnisse für Schiedsklausel

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Testamentarische Schiedsklauseln – (beschränkte) Auswirkungen der IPRG-Revision

Seit 1. Januar 2021 sind Schiedsklauseln in einseitigen Rechtsgeschäften, und damit testamentarische Schiedsklauseln für internationale und nationale Schiedsverfahren, ausdrücklich zugelassen. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit allfälligen Auswirkungen dieser Neuerung auf die formelle und materielle Zulässigkeit testamentarischer Schiedsklauseln, insbesondere mit den Voraussetzungen der…

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2020–2021)

Im Jahresbericht 2020/2021 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Bei einer Fusion wird die übernehmende Gesellschaft neue Willensvollstreckerin. (2) Der Erblasser kann die Aufgaben des Willensvollstreckers in der letztwilligen Verfügung präzisieren und ihm Weisungen erteilen oder Aufgaben im Bereich des…

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2019–2020)

Im Jahresbericht 2019/2020 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Auch wenn die in Art. 517 Abs. 3 ZGB vorgesehene Mitteilung unterbleibt, kann die Annahme der Willensvollstreckung gegenüber der zuständigen Behörde gültig erklärt werden. (2) Wenige (formale) Aspekte des Willensvollstreckerhonorars können von der…

Prozessrechtliche Recht­sprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2019

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2019 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen gemacht.

Schiedsverfahren in Erbsachen – Länderbericht Schweiz

Die Diskussion zu Schiedsverfahren in Erbsachen konzentriert sich in Literatur und Rechtsprechung in der Schweiz weitgehend auf die Problematik der Schiedsfähigkeit und die Möglichkeit der Anordnung einseitiger Schiedsklauseln¹ und beschränkt sich zudem auf rein schweizerische Sachverhalte.² Dabei wird übersehen, dass erbrechtliche Schiedsverfahren mit Schiedsort Schweiz bereits heute…

Schiedsverfahren in Erbsachen aus österreichischer Sicht

Letztwillige Schiedsanordnungen scheinen in jüngerer Zeit an Bedeutung zu gewinnen.¹ Als Vorteile der Durchführung eines Schiedsverfahrens in Erbsachen werden immer wieder die Möglichkeit der Wahl besonders qualifizierter Schiedsrichter, die formfreie Verfahrensgestaltung sowie Geheimhaltungsinteressen ins Feld geführt.² Dieser Beitrag beschäftigt sich mit jenen Fragestellungen, die sich…

Schiedsverfahren in Erbsachen in Liechtenstein

Liechtenstein hat eine lange Tradition als Standort für das Vermögen von vermögenden Privatpersonen (Private Clients), denen Diskretion ein Anliegen ist. Soll diese Diskretion auch im Falle der erbrechtlichen Vermögensnachfolge gewahrt werden, so bietet sich das Schiedsverfahren als Streitbeilegungsmechanismus an, sollte es zu Auseinandersetzungen kommen. Sofern die Liechtenstein Rules vereinbart…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2018–2019)

Im Jahresbericht 2018/2019 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei vier Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Der Regierungsrat Basel-Landschaft und das Kantonsgericht Basel-Landschaft haben sich mit Vorbehalten in Willensvollstrecker-Ausweisen befasst, welche nur angebracht werden dürfen, wenn der Inhalt des Ausweises vom normalen Inhalt abweicht. (2) Das…