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Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2022–2023)

Im Jahresbericht 2022/2023 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Die Annahme des Amtes kann nicht vor dem Ableben des Erblassers erfolgen; (2) der Willensvollstreckerausweis ist ein provisorischer Legitimationsausweis ohne materiell-rechtliche Wirkung; (3) die Aufsichtsbehörde kann keine Rückzahlung des…

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

«Das Soziale» im Erbrecht: «unattraktive Nachlässe»?

Grosse Nachlässe finden tendenziell grössere Aufmerksamkeit … eine belletristische Neuerscheinung von Bärfuss («Vaters Kiste – eine Geschichte über das Erben») gibt Anlass, soziale Aspekte des Erbens zu reflektieren (was auch für den Revisionsgesetzgeber gilt): Für die Betroffenen ist auch ein kleiner Nachlass eine grosse Sache, und Haftungsrisiken sind möglicherweise noch grösser. Allgemeine…

Der Willensvollstrecker de lege ferenda

Der Vorentwurf zur Erbrechts-Revision und der Entwurf zur IPRG-Revision enthalten Vorschläge für die Überarbeitung von Art. 517 und 518 ZGB sowie Art. 92 IPRG. Der Beitrag überprüft und ergänzt das geltende Recht und diese Vorschläge im Lichte der Vernehmlassungen und der herrschenden Lehre und bewährten Praxis.

Das Stichtagsprinzip und seine Tragweite im Ehegüterrecht und im Erbrecht

Die Frage des relevanten Zeitpunkts für die Bewertung von Vermögenswerten ist in der güter- und erbrechtlichen Praxis von massgeblicher Bedeutung: Welche Stichtage sind zu beachten bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung, bei der Erbteilung oder bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen? Wen treffen Wertveränderungen zwischen dem Todes- und dem Teilungstag? Welche Stichtage sind relevant…

Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2022 – ein Resümee

Der vorliegende Beitrag gibt einen (selektiven) Überblick über die Entwicklungen im Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2022. Dargelegt und gewürdigt werden die während der Berichtsperiode ergangene Judikatur und veröffentlichte Literatur. Im Rahmen eines Ausblicks erfolgt schliesslich eine erste Einordnung der Mitte 2022 lancierten Erbschaftssteuerinitiative der Juso.

Absetzung des Willensvollstreckers

AD verstarb am 21.5.2019 in Genf. In der Erben­bescheinigung vom 9.1.2020 wurden B und C als Erbinnen des Nachlasses ihres Ehemannes bzw. Vaters aufgeführt sowie A als Co-Willensvollstrecker …

Die Rückerstattungspflicht der Erben gemäss Art. 16a ELG und weitere Auswirkungen der EL-Revision auf das Erbrecht

Per 1. Januar 2021 ist die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in Kraft getreten. Eines der Ziele der Revision war die Verbesserung der Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge. Dies sollte u.a. durch eine stärkere Berücksichtigung des Vermögens in der EL-Berechnung erreicht werden. Besonders interessieren in…

Aktuelles aus dem Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsbereich – Neue Stiftungen, Literatur, Entscheide

Der vorliegende Beitrag will einen Überblick über die Entwicklung der schweizerischen Stiftungslandschaft vornehmlich im Jahre 2022 und unter Einschluss ausgewählter neu errichteter und gelöschter Stiftungen, Literatur und Entscheide vermitteln und schliesst an entsprechende Überblicke in den Vorjahren an (zuletzt successio 2/2022, S. 124 ff.).

Schweizer Errungenschaftsbeteiligung und deutsche Zugewinn­gemeinschaft bei internationalen Sachverhalten – Charakteristika und Gestaltungsmöglichkeiten, unter besonderer Berücksichtigung von Art. 216 ZGB

Da in der Schweiz über 300 000 deutsche Staatsangehörige leben, sich in Deutschland zahlreiche Schweizer niedergelassen haben und viele Deutsche Vermögenswerte in der Schweiz besitzen und umgekehrt, sind grenzüberschreitende Sachverhalte zwischen der Schweiz und Deutschland keine Seltenheit. Der vorliegende Beitrag stellt überblicksartig das Schweizer Güter- und Erbrecht dem deutschen Güter- und…