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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Strafprozessrecht

8 Ergebnisse gefunden

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Praxis

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2022–2023)

Im Jahresbericht 2022/2023 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Die Annahme des Amtes kann nicht vor dem Ableben des Erblassers erfolgen; (2) der Willensvollstreckerausweis ist ein provisorischer Legitimationsausweis ohne materiell-rechtliche Wirkung; (3) die Aufsichtsbehörde kann keine Rückzahlung des…
Prof. em. Dr. Hans Rainer Künzle
successio 1/2024 | S. 20
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Praxis

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2019–2020)

Im Jahresbericht 2019/2020 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Auch wenn die in Art. 517 Abs. 3 ZGB vorgesehene Mitteilung unterbleibt, kann die Annahme der Willensvollstreckung gegenüber der zuständigen Behörde gültig erklärt werden. (2) Wenige (formale) Aspekte des Willensvollstreckerhonorars können von der…
Prof. Dr. Hans Rainer Künzle
successio 1/2021 | S. 21
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Praxis

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2017–2018)

Im Jahresbericht 2017/2018 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt: Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat im Entscheid ZB.2017.11 ein superprovisorisches Verbot zur Ausstellung eines Willensvollstreckerausweises ausgesprochen (wegen klarer Testierunfähigkeit des Erblassers). Das Ergebnis der daran anschliessenden Ungültigkeitsklage entscheidet (automatisch) über das…
Prof. Dr. oec. Hans Rainer Künzle
successio 1/2019 | S. 27
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Praxis

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2016–2017)

Im Jahresbericht 2016/2017 werden verschiedene Einzelfragen behandelt: Das Bundesgericht hat die Annahme der Willensvollstreckung durch einen für eine GmbH nur kollektiv Zeichnungsberechtigten als ungültig bezeichnet. Das ist m.E. mit dem Grundsatz nicht vereinbar, dass Stillschweigen Annahme bedeutet. Der wichtigste Entscheid des Bundesgerichts war das Urteil 4A_280/2016 vom 10.10.2016, in…
Prof. Dr. Hans Rainer Künzle
successio 1/2018 | S. 52
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Praxis

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2015–2016)

Im Jahresbericht 2015/2016 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, unter anderem: ­Die Auslegung von unvollkommenen Bestimmungen betreffend die Ernennung des Willensvollstreckers oder dessen Ersatz; Folgen des fehlenden Vermerks es handle sich um eine vorläufige Auslegung, bei der Prüfung der Annahme; Auswirkungen einer thematisch beschränkten Willensvollstreckung auf…
Prof. Dr. Hans Rainer Künzle
successio 1/2017 | S. 21
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Praxis

Aktuelle Praxis zur Willens­voll­streckung (2014–2015)

Im Jahresbericht 2014/2015 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, unter anderem: Die Ausarbeitung eines Inventars kann unter Umständen (komplexes Vermögen, Auslandsvermögen) mehrere Monate in Anspruch nehmen; Dauerwillensvollstreckung ist im Rahmen der verfügbaren Quote zulässig; der Willensvollstrecker kann ein wertloses Grundstück selbstständig im Grundbuch löschen…
Prof. Dr. oec. Hans Rainer Künzle
successio 1/2016 | S. 26
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Praxis

Aktuelle Praxis zur ­Willensvollstreckung (2013–2014)

Im Jahresbericht 2013/2014 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, unter anderem die Weiterentwicklung der Regeln beim Vorhandensein von mehreren Willensvollstreckern; die Honorar-Rückforderungsklage gegenüber dem Willensvollstrecker muss als ungerechtfertigte Bereicherung qualifiziert werden, was dazu führt, dass alle Erben gemeinsam den Willensvollstrecker einklagen…
Prof. Dr. Hans Rainer Künzle
successio 2/2015 | S. 123
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