Suchergebnisse für Verfügungsbefugnis

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2022–2023)

Im Jahresbericht 2022/2023 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Die Annahme des Amtes kann nicht vor dem Ableben des Erblassers erfolgen; (2) der Willensvollstreckerausweis ist ein provisorischer Legitimationsausweis ohne materiell-rechtliche Wirkung; (3) die Aufsichtsbehörde kann keine Rückzahlung des…

Der Willensvollstrecker de lege ferenda

Der Vorentwurf zur Erbrechts-Revision und der Entwurf zur IPRG-Revision enthalten Vorschläge für die Überarbeitung von Art. 517 und 518 ZGB sowie Art. 92 IPRG. Der Beitrag überprüft und ergänzt das geltende Recht und diese Vorschläge im Lichte der Vernehmlassungen und der herrschenden Lehre und bewährten Praxis.

Schweizer Errungenschaftsbeteiligung und deutsche Zugewinn­gemeinschaft bei internationalen Sachverhalten – Charakteristika und Gestaltungsmöglichkeiten, unter besonderer Berücksichtigung von Art. 216 ZGB

Da in der Schweiz über 300 000 deutsche Staatsangehörige leben, sich in Deutschland zahlreiche Schweizer niedergelassen haben und viele Deutsche Vermögenswerte in der Schweiz besitzen und umgekehrt, sind grenzüberschreitende Sachverhalte zwischen der Schweiz und Deutschland keine Seltenheit. Der vorliegende Beitrag stellt überblicksartig das Schweizer Güter- und Erbrecht dem deutschen Güter- und…

Aktuelle Praxis zur Willens­voll­streckung (2021–2022)

Im Jahresbericht 2021/2022 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Ernennung des Willensvollstreckers de lege ferenda durch die Aufsichtsbehörde?; (2) Formbedürftigkeit von Weisungen an den Willensvollstrecker; (3) Mitwirkung des Willensvollstreckers beim Vollzug der Teilung; (4) Aufgaben des Willensvollstreckers…

Vermächtnisarten und Vermächtnis­klage – ausgewählte Überlegungen, insbesondere betreffend Passiv­legitimation und Rechtsbegehren

Der Erblasser hat mit öffentlicher letztwilliger Verfügung seine beiden Töchter je zur Hälfte als Erbinnen eingesetzt und seiner Enkelin ein Ver­mächtnis über CHF 200 000 ausgerichtet.² Die…

Pflichtteilsverletzung bei Vor- und Nacherbeneinsetzung

Die Vor- und Nacherbinneneinsetzung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel der Nachlassplanung. Der vorliegende Beitrag untersucht vier Fragen im Zusammenhang mit der Pflichtteilsverletzung bei Nacherbeneinsetzung und kommt zu folgenden Ergebnissen: (1) Bei der Nacherbschaft auf den Überrest liegt eine Pflichtteilsverletzung vor, wenn der Pflichtteil der Vorerbin vollständig mit einer…

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Vergleichsvereinbarungen und ihre Risiken bei der Erbschaftssteuer

Einigen sich die Erben im Schlichtungsverfahren oder vor Gericht über ihre Erbquoten, so hat der entsprechende Abschreibungsbeschluss im Sinne von Art. 208 Abs. 2 ZPO die Wirkung eines…

Die Stellung eines personal representative in der Schweiz

Nach dem Erbrecht der Common-law-Staaten geht der Nachlass im Erbfall typischerweise auf einen sog. personal representative über. Der nachfolgende Beitrag erörtert nun, welche Rechtsstellung einer solchen Person aus einer schweizerischen Rechtsperspektive zukommt. Er unterscheidet dabei zwischen Nachlässen, die im Ausland behandelt werden, und solchen, die im Inland behandelt werden, und nimmt…

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2019–2020)

Im Jahresbericht 2019/2020 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Auch wenn die in Art. 517 Abs. 3 ZGB vorgesehene Mitteilung unterbleibt, kann die Annahme der Willensvollstreckung gegenüber der zuständigen Behörde gültig erklärt werden. (2) Wenige (formale) Aspekte des Willensvollstreckerhonorars können von der…