Internationales und ausländisches Recht

Aktuelle Praxis zur Willens­voll­streckung (2021–2022)

Im Jahresbericht 2021/2022 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Ernennung des Willensvollstreckers de lege ferenda durch die Aufsichtsbehörde?; (2) Formbedürftigkeit von Weisungen an den Willensvollstrecker; (3) Mitwirkung des Willensvollstreckers beim Vollzug der Teilung; (4) Aufgaben des Willensvollstreckers…

Testamentarische Schiedsklauseln – (beschränkte) Auswirkungen der IPRG-Revision

Seit 1. Januar 2021 sind Schiedsklauseln in einseitigen Rechtsgeschäften, und damit testamentarische Schiedsklauseln für internationale und nationale Schiedsverfahren, ausdrücklich zugelassen. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit allfälligen Auswirkungen dieser Neuerung auf die formelle und materielle Zulässigkeit testamentarischer Schiedsklauseln, insbesondere mit den Voraussetzungen der…

Was ist zeitgemässes Pflichtteilsrecht?

Die Frage «Was ist zeitgemässes Pflichtteilsrecht?» ist, aus rechtsvergleichendem und rechtsgeschicht­lichem Blickwinkel, missverständlich gestellt. Dies (und sehr viel mehr) zeigt der mittlerweile dritte in der gediegenen Reihe «Comparative Succession Law» erschienene und erneut beeindruckende Band über die «Mandatory Family Protection»¹ auf.² Da­rin orientieren 17 Kapitel (von gesamthaft…

Schweizer Errungenschaftsbeteiligung und deutsche Zugewinn­gemeinschaft bei internationalen Sachverhalten – Charakteristika und Gestaltungsmöglichkeiten, unter besonderer Berücksichtigung von Art. 216 ZGB

Da in der Schweiz über 300 000 deutsche Staatsangehörige leben, sich in Deutschland zahlreiche Schweizer niedergelassen haben und viele Deutsche Vermögenswerte in der Schweiz besitzen und umgekehrt, sind grenzüberschreitende Sachverhalte zwischen der Schweiz und Deutschland keine Seltenheit. Der vorliegende Beitrag stellt überblicksartig das Schweizer Güter- und Erbrecht dem deutschen Güter- und…

Der Willensvollstrecker de lege ferenda

Der Vorentwurf zur Erbrechts-Revision und der Entwurf zur IPRG-Revision enthalten Vorschläge für die Überarbeitung von Art. 517 und 518 ZGB sowie Art. 92 IPRG. Der Beitrag überprüft und ergänzt das geltende Recht und diese Vorschläge im Lichte der Vernehmlassungen und der herrschenden Lehre und bewährten Praxis.

Prozessrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2022

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2022 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Die Stellung eines personal representative in der Schweiz

Nach dem Erbrecht der Common-law-Staaten geht der Nachlass im Erbfall typischerweise auf einen sog. personal representative über. Der nachfolgende Beitrag erörtert nun, welche Rechtsstellung einer solchen Person aus einer schweizerischen Rechtsperspektive zukommt. Er unterscheidet dabei zwischen Nachlässen, die im Ausland behandelt werden, und solchen, die im Inland behandelt werden, und nimmt…

Das Erbrecht Brasiliens – Eine Übersicht

Im vorliegenden Beitrag wird dargestellt, wie Erbschaften mit internationaler Beziehung aus der Sichtweise des brasilianischen Rechts abgewickelt werden. Neben Ausführungen zum materiellen Erbrecht, zu dessen verfahrensrecht­licher Durchsetzung und zur Regelung der Erbschafts- und Schenkungssteuern befasst sich der Autor darin auch mit den damit zusammenhängenden Rechtsfragen des Internationalen…

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Prozessrechtliche Recht­sprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2021

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2021 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.