Zivilprozessrecht

Aktuelle Praxis zur Willens­voll­streckung (2021–2022)

Im Jahresbericht 2021/2022 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Ernennung des Willensvollstreckers de lege ferenda durch die Aufsichtsbehörde?; (2) Formbedürftigkeit von Weisungen an den Willensvollstrecker; (3) Mitwirkung des Willensvollstreckers beim Vollzug der Teilung; (4) Aufgaben des Willensvollstreckers…

Vermächtnisarten und Vermächtnis­klage – ausgewählte Überlegungen, insbesondere betreffend Passiv­legitimation und Rechtsbegehren

Der Erblasser hat mit öffentlicher letztwilliger Verfügung seine beiden Töchter je zur Hälfte als Erbinnen eingesetzt und seiner Enkelin ein Ver­mächtnis über CHF 200 000 ausgerichtet.² Die Vermächtnisnehmerin klagte (nach Absolvierung des Schlichtungsverfahrens) gegen ihre Tante, nicht aber ihre Mutter, auf Ausrichtung des Vermächtnisses. Diese sei «als solidarisch haftende Erbin zu…

Rechtsbegehren der Erbteilungsklage

1. Im besprochenen Entscheid steht der überlebende Ehegatte mit den beiden Kindern der Erblasserin aus erster Ehe im Streit. Die Erblasserin hatte eine Liegenschaft mit einem darauf stehenden Gebäude in die Ehe eingebracht. Die Eheleute erstellten ne­ben dem bestehenden Gebäude in den Jahren 2005/2006 ein Mehrfamilienhaus, teilten es in Stock­werk­einheiten auf und parzellierten es vom…

Erbteilungsklage: Buchlicher vs. ausserbuchlicher Grundeigen­tumserwerb, Substanziierung bei Doppelnachlässen, Ausgleichung bei konkursiter Forderung sowie Klageanerkennung

1. Im Jahr 1971 hatten die Ehegatten D.A. und E.A. einen Erbvertrag abgeschlossen. E.A. verstarb im Jahr 2001. Im April 2015 (d.h. vierzehn Jahre nach dem Tod von E.A.) verfasste D.A. ein handschriftliches Testament. Im Jahr 2018 verstarb dann auch D.A. Vor Bundesgericht stritten die (verbleibenden) gesetzlichen Erben von D.A. und E.A., d.h. A.A. und B.A. (beides Kinder der Ehegatten D.A. und E.A…

Prozessrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2022

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2022 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: In diesem Heft werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile sowie die in Fünfer­besetzung ergangenen Urteile des Bundesgerichts resümiert; in Heft 1/2024 werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts…

Die Erbteilungsklage als doppel­seitige Klage (actio duplex) und deren Verhältnis zur Erbteilungswiderklage

Die Erbteilungsklage als doppelseitige Klage (actio duplex) ermöglicht es dem Beklagten, materielle (über die Klageabweisung hinausgehende) Anträge hinsichtlich des Teilungsanspruchs des Klägers zu stellen. Zur Geltendmachung des eigenen Liquidationsanspruchs hat der beklagte Miterbe demgegenüber eine Erbteilungswiderklage zu erheben.

Prozessrechtliche Recht­sprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2020

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2020 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen gemacht.

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2019–2020)

Im Jahresbericht 2019/2020 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Auch wenn die in Art. 517 Abs. 3 ZGB vorgesehene Mitteilung unterbleibt, kann die Annahme der Willensvollstreckung gegenüber der zuständigen Behörde gültig erklärt werden. (2) Wenige (formale) Aspekte des Willensvollstreckerhonorars können von der…