Suchergebnisse für Eigengut

Die Erbvertragswidrigkeit von Verfügungen von Todes wegen und von Zuwendungen unter Lebenden

Wer sich durch einen Erbvertrag bindet oder bereits gebunden hat, muss aufgrund der erfolgten Beratung in der Lage sein einzuschätzen, welche Vermögensdispositionen infolge der erbvertraglichen Bindung anfechtbar sein könnten. Um Aus­legungsschwierigkeiten und Konflikte zu vermeiden, sollten deshalb in einem Erbvertrag der Umfang und die Grenzen der erbvertraglichen Bindung und damit auch die…

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Prozessrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2022

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2022 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Das Stichtagsprinzip und seine Tragweite im Ehegüterrecht und im Erbrecht

Die Frage des relevanten Zeitpunkts für die Bewertung von Vermögenswerten ist in der güter- und erbrechtlichen Praxis von massgeblicher Bedeutung: Welche Stichtage sind zu beachten bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung, bei der Erbteilung oder bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen? Wen treffen Wertveränderungen zwischen dem Todes- und dem Teilungstag? Welche Stichtage sind relevant…

Die Rückerstattungspflicht der Erben gemäss Art. 16a ELG und weitere Auswirkungen der EL-Revision auf das Erbrecht

Per 1. Januar 2021 ist die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in Kraft getreten. Eines der Ziele der Revision war die Verbesserung der Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge. Dies sollte u.a. durch eine stärkere Berücksichtigung des Vermögens in der EL-Berechnung erreicht werden. Besonders interessieren in…

Rechtsbegehren der Erbteilungsklage

1. Im besprochenen Entscheid steht der überlebende Ehegatte mit den beiden Kindern der Erblasserin aus erster Ehe im Streit. Die Erblasserin hatte eine Liegenschaft mit einem darauf stehenden Gebäude…

Schweizer Errungenschaftsbeteiligung und deutsche Zugewinn­gemeinschaft bei internationalen Sachverhalten – Charakteristika und Gestaltungsmöglichkeiten, unter besonderer Berücksichtigung von Art. 216 ZGB

Da in der Schweiz über 300 000 deutsche Staatsangehörige leben, sich in Deutschland zahlreiche Schweizer niedergelassen haben und viele Deutsche Vermögenswerte in der Schweiz besitzen und umgekehrt, sind grenzüberschreitende Sachverhalte zwischen der Schweiz und Deutschland keine Seltenheit. Der vorliegende Beitrag stellt überblicksartig das Schweizer Güter- und Erbrecht dem deutschen Güter- und…

Herabsetzungsklage: Fristbeginn bei mehreren lebzeitigen Zuwendungen und Festlegung der Pflichtteilsberechnungsmasse

1. E. verstarb am 24. Januar 2010 und hinterliess als Erben seine fünf Kinder A., B., C., D. und G. sowie seine Ehefrau F.³ Den Erben wurden am 3. Februar 2010 ein Ehevertrag und zwei Erbverträge…

Der Erbteilungsprozess als Ultima Ratio – praxisrelevante Aspekte zur Planung und Abwicklung

Wenn der Umgang mit Miterben im Hinblick auf die Findung einer konsensualen Erbteilung nicht zielführend bzw. geradezu ergebnisoffen ist, kann ein umsichtig geführter Erbteilungsprozess durchaus eine sinnvolle Alternative sein. Die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung gemäss BGE 143 III 425 ff. hat in Bezug auf die gerichtliche Erbteilung weitreichende Veränderungen gebracht: Insbesondere hat…

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…